Allgemeine Geschäftsbedingungen der Freunde der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche e. V.
1. Allgemeines
(1) Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Versandhandel-Angebots ist der Freunde der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche e. V., Lietzenburger Straße 39, 10789 Berlin, Deutschland, vertreten durch die Vorsitzende Claudia Germershausen, Vereinsregister Berlin-Charlottenburg VR 1316 B, im folgendem Verein genannt.
(2) Sämtliche Lieferungen des Vereins an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen dem Verein und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Diese Bedingungen gelten für die Lieferung beim Verein bestellter Waren zwischen dem Besteller und dem Verein auch dann, wenn der Verein bei späteren Geschäften nicht mehr auf sie Bezug nehmen sollte.
2. Vertragsschluss
(1) Die auf der Website oder in gedruckten Medien enthaltenen Angebote stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, beim Verein zu bestellen.
(2) Die angegebenen Preise sind Endpreise und schließen die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile, nicht aber Versandkosten ein.
(3) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet oder auf Papier gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Bei Eingang einer Bestellung über den Online-Shop gilt: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die im Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Einzelschritten:
(a) Auswahl der gewünschten Ware (b) Bestätigen durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ (c) Prüfung, ggf. Veränderung der Angaben im Warenkorb (d) Bestätigung des Buttons „zur Kasse“ (e) Angabe der persönlichen Daten (Name, Anschrift, E-Mailadresse, usw.) oder Anmeldung im Online-Shop nach einer Registrierung durch Eingabe der Anmeldedaten (f) Auswahl der Versandmethode (g) Auswahl der Zahlungsmethode (h) nochmalige Prüfung, ggf. Berichtigung der eingegebenen Daten und Anerkennen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen über eine Schaltfläche (i) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Kaufen“
Der Verein sendet dem Kunden per E-Mail eine Bestellbestätigung, sofern der Kunde eine gültige E-Mail-Adresse angibt. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung beim Verein eingegangen ist.
Bevor der Kunde den Button „Kaufen“ gedrückt hat, kann er die Bestellung jederzeit durch Drücken der „Zurück“-Funktion des Browsers an entsprechender Stelle korrigieren oder die Bestellung durch Schließen der Internetseite ganz abbrechen.
(4) Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verein das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) und/oder durch das Zusenden einer Rechnung bestätigt.
(5) Der Vertragsschluss und die gesamte damit einhergehende Korrespondenz erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
3. Lieferung
(1) Sofern dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben ist, sind alle vom Verein angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt dann innerhalb von sieben Werktagen.
(2) Die Lieferung erfolgt weltweit, sofern keine rechtlichen oder tatsächlichen Umstände außerhalb der Einflussmöglichkeiten des Vereins eine Lieferung verhindern.
(3) Geliefert wird durch einen vom Verein zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Versandkostenpauschale zu tragen, welche von den bestellten Waren, dem Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig ist. Aktuelle Versandpreise können unter www.shop-gedaechtniskirche.de eingesehen werden.
(4) Die Lieferung erfolgt nicht an Postfach-Adressen, Packstationen oder ähnliche Einrichtungen. Eine persönliche Abholung ist im Rahmen des Bestellvorgangs nicht möglich.
(5) Sollte die Lieferung ausnahmsweise nicht innerhalb der unter (1) genannten Frist von sieben Werktagen seit Vertragsschluss möglich sein, so unterrichtet der Verein den Kunden spätestens mit Fristablauf unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) darüber. Dem Kunden steht dann ein Rücktrittsrecht zu, das er seinerseits unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) ausüben muss.
4. Bezahlung
(1) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Rechnung, per Kreditkarte oder per PayPal. Bei Zahlung auf Rechnung ist der Verein berechtigt, nach Abschluss des Bestellvorgangs durch den Kunden eine andere Bezahlart zu fordern oder die Bearbeitung der Bestellung abzulehnen.
(2) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens des Vereins nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde dem Verein oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
(3) Der Verein ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen: Bei Bezahlung per Kreditkarte werden die Kreditkartendaten des Kunden nicht vom Verein gespeichert, sondern verschlüsselt an den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., Block 4, Harcourt Centre, Harcourt Road, Dublin 2, Irland weitergegeben; bei Zahlung per Paypal werden alle für die Zahlungsabwicklung nötigen Daten an die PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie. S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg übermittelt. PayPal übernimmt die Funktion eines Online-Zahlungsdienstleisters sowie eines Treuhänders und bietet Käuferschutzdienste an.
(4) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf der Verein seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
(5) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zum Verein erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
5. Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der dem Verein zustehenden Forderungen Eigentum des Vereins. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich der Verein das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
6. Gewährleistung
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die im Online-Angebot, in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Der Verein übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben.
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird der Verein auch die Portokosten übernehmen.
(4) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach §377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
(5) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Kaufmann, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
(6) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verein haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
7. Haftungsbeschränkung
(1) Die Haftung des Vereins richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet der Verein, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet der Verein bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung des Vereins auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(2) Soweit die Haftung des Vereins in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Vorstandsmitglieder, Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Vereins.
8. Technische und gestalterische Abweichungen
Der Verein behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben im Online-Angebot, in Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
9. Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.Hinweis nach § 36 Abs. 1 Nr. 2 VSBG:Wir weisen Sie darauf hin, dass wir grundsätzlich bereit sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.Verbraucher können sich hierzu an die folgende Verbraucherschlichtungsstelle wenden:Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.Kontakt: Straßburger Straße 8, 77694 KehlTel.: +49 7851 79579 40Fax:+49 7851 79579 41Internet: www.verbraucher-schlichter.deE-Mail: mail@verbraucher-schlichter.deDiese Schlichtungsstelle ist eine ‚Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle‘ nach § 4 Abs. 2 S. 2 VSBG“
10. Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Sitz des Vereins.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Berlin Gerichtsstand. Der Verein ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach seiner Wahl an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Freude der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche e. V., Claudia Germershausen, Vorsitzende des Vorstands, Lietzenburger Straße 39, 10789 Berlin, Tel. 030-21018502, Telefax 030-2176090, E-Mail verein@gedaechtniskirche-berlin.de Registernummer VR 1316 B, Registergericht Berlin-Charlottenburg) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung